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  Rentenversicherung

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• BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

  Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2017 - L 2 R 255/16

  Die höchstrichterliche Rechtsprechung stellt in diesem Zusammenhang darauf ab, ob das Restleistungsvermögen dem Versicherten noch körperliche Verrichtungen erlaubt, wie sie in ungelernten Tätigkeiten gefordert zu werden pflegen (wie z.B. Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken, Zusammensetzen von Teilen usw.; vgl. etwa BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 78/09 R -, BSGE 109, 189 mwN), diesbezüglich weist der Kläger keine Einschränkungen auf.
• BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

  Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2017 - L 2 R 255/16

  In rechtlicher Hinsicht ist unter den erläuterten Voraussetzungen ohne konkreten Vergleich der Leistungsfähigkeit mit dem Anforderungsprofil einer bestimmten Tätigkeit im Sinne einer tatsächlichen Vermutung davon auszugehen, dass der Versicherte sein Restleistungsvermögen noch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verwerten kann, also noch imstande ist, "erwerbstätig zu sein", d.h. durch (irgend)eine (unbenannte) Tätigkeit Erwerb(seinkommen) zu erzielen (vgl. BSG, Urteil vom 09. Mai 2012 - B 5 R 68/11 R -, SozR 4-2600 § 43 Nr. 18).
• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2017 - L 2 R 255/16

  Beispiele, welche Einschränkungen jedenfalls nicht zu einer konkreten Benennung veranlassen sollen, stellen insbesondere der Ausschluss von Tätigkeiten, die überwiegendes Stehen oder ständiges Sitzen erfordern, in Nässe oder Kälte zu leisten sind, besondere Fingerfertigkeiten erfordern oder mit besonderen Unfallgefahren verbunden sind, der Ausschluss von Arbeiten im Akkord, im Schichtdienst, an laufenden Maschinen, der Ausschluss von Tätigkeiten, die besondere Anforderungen an das Seh-, Hör- oder Konzentrationsvermögen stellen, und der Ausschluss von Tätigkeiten, die häufiges Bücken erfordern, dar (vgl. BSG, B.v. 19. Juni 1996 - GS 2/95 - BSGE 80, 24).

 
• BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 73/90

  Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2017 - L 2 R 255/16

  Jeweils entsprechende Strecken sind auf dem Heimweg zu bewältigen, so dass die Gehfähigkeit des Versicherten insofern viermal am Tage gefordert wird (BSG, U.v. 17. Dezember 1991 - 13/5 RJ 73/90 - SozR 3-2200 § 1247 Nr. 10).
• BSG, 20.08.1997 - 13 RJ 39/96

  Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2017 - L 2 R 255/16

  Er habe zwar zuletzt als Fahrer und Druckerhelfer gearbeitet, indes sei aber zu berücksichtigen, dass als bisheriger Beruf, in der Regel die letzte nicht nur vorübergehende vollwertig ausgeübte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit nur dann zu verstehen sei, wenn sie zugleich die qualitativ höchste im Berufsleben des Versicherten gewesen sei (vgl. BSG vom 20. August 1997 - 13 RJ 39/96 -).
• BSG, 09.10.2007 - 5b/8 KN 3/07

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2017 - L 2 R 255/16

  Darunter ist im allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht unterliegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, d.h. mit dem Ziel verrichtet wurde, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls wenn sie die qualitativ höchste ist (vgl. dazu und zum Folgenden: BSG, U.v. 9. Oktober 2007 - B 5b/8 KN 3/07 R - mwN).